Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Ziff. 1 Vertragsschluß

1.1

HitBit bietet dem Kunden die Überlassung von Musiktiteln in Form von Midi-Files im GM-Format an. Wenn Sie die Bestell-eMail abschicken, mit Ihrer Kredit-Karte direkt kaufen oder im WebShop eine gültige TAN eingeben, bestellen Sie die von Ihnen ausgesuchten und markierten Midi-Files zu den nachfolgenden Vertragsbedingungen. Bevor Sie dies tun, lesen Sie bitte sorgfältig die Vertragsbedingungen durch. Durch Abschicken einer Bestell-eMail bzw. Eingabe einer TAN oder der Kredit-Karten Daten erklären Sie, dass Sie die Vertragsbedingungen gelesen haben und mit Ihnen einverstanden sind. Diese Bedingungen sind allein maßgeblich für den Vertrag. Andere Bedingungen akzeptiert HitBit nicht.

1.2

Sie können auch jederzeit die Übertragung abbrechen, indem Sie die Bestell-eMail nicht abschicken bzw. keine TAN oder Kredit-Karten-Daten eingeben. Dann kommt kein Vertrag zustande. Selbstverständlich können Sie die AGB ausdrucken. Falls Sie die AGB auch in gedruckter Form haben wollen, senden wir Ihnen diese auf Anforderung gerne kostenlos zu ().

1.3

Darstellungen und Beschreibungen der Midi-Files im Internet und in Produktbeschreibungen stellen keine Garantieerklärungen von HitBit dar. Dem Kunden sind die technischen Einsatzmöglichkeiten und -bedingungen der Midi-Files bekannt (vgl. auch die Hinweise und Ausführungen auf der Hilfe-Seite). Auf Anfrage teilt HitBit weitere technische Einzelheiten mit.

1.4

Verbrauchern kann unter Umständen ein Recht zum Widerruf dieses Vertrages zustehen. Eine Belehrung über das Widerrufsrecht ist in Ziff. 8 dieser AGB enthalten.

Ziff. 2 Nutzungsrechte

2.1

Der Kunde erhält an den Midi-Files ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht in dem nachfolgend beschriebenen Umfang. Alle nicht ausdrücklich angeführten Nutzungsrechte verbleiben im Übrigen im Verhältnis zwischen den Vertragspartnern bei HitBit.

2.2

Der Kunde ist berechtigt, die Midi-Files auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner/Abspielgerät zum eigenen Gebrauch zu nutzen. Die Midi-Files dürfen aber zu jedem Zeitpunkt immer nur von einer Person auf einem Rechner/Abspielgerät genutzt werden, niemals gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern/Abspielgeräten, weder durch denselben Kunden noch durch verschiedene Personen. Das Nutzungsrecht gilt nur für den Originaldatensatz der heruntergeladenen Midi-Files. Der Kunde kann von den Midi-Files eine Sicherungskopie erstellen, die er jedoch nicht gleichzeitig neben den Originaldaten nutzen darf.

2.3

Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von HitBit nicht berechtigt,

2.4

HitBit macht den Kunden ausdrücklich darauf aufmerksam, daß folgende Nutzungen GEMA-melde- und vergütungspflichtig sind bzw. daß es hierzu der Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers der Musiktitel selbst (insbesondere der GEMA) bedarf,

2.5

Entspricht die Nutzung der Midi-Files durch den Kunden nicht den Vorgaben dieser Ziffer und werden dadurch Schutzrechte von HitBit verletzt, ist HitBit berechtigt, ohne Nachweis die Vergütung für die entsprechenden Midi-Files in zweifacher Höhe als Mindestschaden zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes ist hierdurch nicht ausgeschlossen.

Ziff. 3 Sach- und Rechtsmängel

3.1

Die Lieferung oder Leistung von HitBit ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferungen oder Leistungen der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann. Mangels anderweitiger vertraglicher Vereinbarung der Beschaffenheit gewährleistet HitBit damit die Eignung der Lieferung oder Leistung zur verkehrsüblichen Nutzung, nicht aber deren vollständige technische Fehlerfreiheit. HitBit gewährleistet, daß die Midi-Files auf den auf der HitBit WebShop-Seite aufgelisteten Rechnern/Abspielgeräten genutzt werden können. Weiterhin gewährleistet HitBit, dass die Midi-Files ohne Programmfehler vom Ausgangsrechner bei HitBit in das Internet gesendet wurden. Für Übertragungsfehler im Internet übernimmt HitBit keine Gewährleistung.

3.2

Bei Mängeln kann der Kunde wahlweise die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung verlangen. Ist HitBit zur Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich die Nacherfüllung aus von HitBit zu vertretenden Gründen über eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist hinaus oder ist die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen oder dem Kunden nicht zumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Für Schadensersatz gilt Ziff. 7.

3.3

Die Ansprüche des Kunden wegen Sach- oder Rechtsmängeln verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung oder Download, sofern der Kunde Verbraucher und innerhalb von einem Jahr, sofern er Unternehmer ist. Besteht ein Rechtsmangel in einem dinglichen Recht eines Dritten, auf Grund dessen die gelieferte Sache herausverlangt werden kann, gilt die gesetzliche Regelung.

3.4

Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist er verpflichtet, die Midi-Files unverzüglich nach der Überlassung zu untersuchen und offensichtliche Mängel mindestens innerhalb einer Woche unter genauer Beschreibung zu rügen.

Ziff. 4. Lieferung

4.1

Beim Online-Kauf im HitBit-WebShop oder beim Kreditkarten-Direkt-Einkauf werden dem Kunden die MIDI-Files zum Download überlassen.

4.2

Bei Bestellungen des Kunden über den Online-Bestell-Service oder offline erfolgt die Lieferung auf Disketten per Post an die vom Kunden angegebene Adresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Ziff. 5. Zahlung, Aufrechnung

5.1

Der Kunde leistet die Vergütung im Online-Vertrieb durch Zahlung von seinem Kundenkonto mittels Transaktionsnummer oder per Kreditkarte.

5.2

Bei Lieferungen per Post erfolgt die Zahlung per Nachnahme, Kreditkarte oder per Bankeinzug gegen 3% Skonto. Dabei fallen zusätzlich zum Kaufpreis die auf der Bestellmaske angegebenen Portokosten an.

5.3

Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Bei Versendung per Post sind Zahlungen spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung und Zugang der Rechnung zu leisten.

5.4

Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so kann HitBit Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz verlangen. HitBit ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.

5.5

Bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen von HitBit gegenüber dem Kunden steht die Einräumung der Nutzungsrechte unter der Bedingung des vollständigen Ausgleichs dieser Forderungen. HitBit kann die Nutzungsbefugnisse widerrufen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät und auch auf schriftliche Abmahnung mit Widerrufsandrohung nicht zahlt oder wenn er die Nutzungsbedingungen (Ziff. 2) nicht einhält.

5.6

Der Kunde kann nur mit von HitBit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses und nur für den Fall zu, dass HitBit selbst eine grobe Vertragsverletzung begangen oder für eine mangelhafte Leistung bereits den Teil des Entgeltes erhalten hat, der dem Wert der Leistung entspricht.

Ziff. 6 Paßwort und Transaktionsnummern

6.1

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass kein unbefugter Dritter Zugang zu seinem persönlichen Paßwort oder zu den Transaktionsnummern erhält. Die Dokumente mit dem persönlichen Paßwort und den Transaktionsnummern muß er stets getrennt aufbewahren.

6.2

Der Kunde wird HitBit unverzüglich benachrichtigen, wenn ihm die persönliche Paßnummer oder die Transaktionsnummer abhanden kommen oder wenn sich auf andere Weise die Möglichkeit des Missbrauchs des Kundenkontos durch Dritte ergibt. Nach Zugang der Verlustmeldung wird HitBit das Konto des Kunden unverzüglich sperren. Vor Eingang der Verlustmeldung haftet HitBit nicht für einen unbefugten Abruf von Midi-Files und für damit verbundene Abbuchungen vom Kundenkonto. Rufen Dritte in der Zeit zwischen der Verlustmeldung und der Sperrung des Kundenkontos weitere Midi-Files ab, so trägt der Kunde die dadurch entstandenen Kosten bis zu einer Höhe von 50,00 EUR (Verlustpauschale). Bis zur Höhe der Verlustpauschale kann HitBit dem Kunden auch den Aufwand für die Bearbeitung der Verlustmeldung in Rechnung stellen.

Ziff. 7 Haftung

7.1

HitBit leistet Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung), nur in folgendem Umfang:

7.2

Der Einwand des Mitverschuldens bleibt offen. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

7.3

Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet HitBit nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

7.4

Schadensersatzansprüche aus Vertrag wegen Sach- und Rechtsmängeln verjähren innerhalb der in Ziff. 3.3 festgelegten Fristen.

Ziff. 8 Widerrufs - und Rückgaberecht

8.1

Bei Bestellungen per eMail, Fax, Brief, Telefon und mittels anderer Fernkommunikationsmittel haben Kunden, die Verbraucher sind (also den Vertrag über Midi-Files weder in Ausübung ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließen) ein Recht zum Widerruf des Vertrages gemäß §§ 312 d, 355 BGB. Dies gilt jedoch nur, wenn der Kunde die Midi-Files auf Diskette bestellt, und wenn der Kunde die gelieferten Midi-Files nicht entsiegelt hat (§ 312d Abs. 4 Ziff. 2 BGB). Beim Download von Midi-Files im Online-Vertrieb besteht kein Widerrufsrecht, da die online überlassenen Midi-Files zur Rücksendung an HitBit nicht geeignet sind (§ 312d Abs. 4 Ziff. 1 BGB).

8.2

Die Frist für den Widerruf beginnt bei Lieferung per Post mit dem Zugang der gelieferten MIDI-Files beim Kunden. Voraussetzung für den Fristbeginn ist weiterhin, dass HitBit dem Kunden spätestens bis zur Lieferung der Ware die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen (§ 312c Abs. 2 BGB) mitgeteilt hat. Das Widerrufsrecht erlischt auch ohne Mitteilung dieser Informationen spätestens 6 Monate nach Lieferung der MIDI-Files.

8.3

Der Widerruf ist in Textform, d.h. per Email , Brief oder Fax an folgende Adresse zu erklären:

HitBit music & disc media GmbH
Alte Kreisstraße 4
76149 Karlsruhe
FAX: +49 721 96710 0

Der Widerruf kann auch durch Rücksendung der Ware an diese Adresse erklärt werden. Er muss nicht begründet werden. Zur Einhaltung der zweiwöchigen Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung.

8.4

Hat der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt, so ist er zur Rücksendung der gelieferten MIDI-Files verpflichtet. Sofern der Bestellwert mehr als EUR 40,00 beträgt, erstattet HitBit die Kosten der Rücksendung. HitBit zahlt den Kaufpreis sowie zu erstattende Rücksendungskosten per Überweisung auf das vom Kunden genannte Konto zurück.

8.5

Falls die Ware beschädigt beim Kunden angekommen ist oder Mängel aufweist, gelten die Regeln für die Sach- und Rechtsmängel (Ziff. 3 AGB). Bei Fragen zum Widerrufsrecht leisten wir gerne Auskunft unter .

Ziff. 9 Schluß

9.1

Die im Rahmen der Vertragsbeziehung bekanntgewordenen persönlichen Daten darf HitBit für interne Zwecke und auf Grundlage der datenschutzrechtlichen Bestimmungen maschinell verarbeiten. HitBit darf die Daten gegebenenfalls auch an Zulieferer weitergeben zum Zweck der Leistung und Abrechnung in Erfüllung der Vertragsbeziehung.

9.2

Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann oder um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder sofern der Kunde seinen Wohnsitz oder seine Niederlassung im Ausland hat, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Karlsruhe. HitBit ist in diesem Fall auch berechtigt, an dem Gerichtsstand des Kunden oder an jedem anderen nach nationalem oder internationalem Recht zuständigen Gerichtsstand zu klagen.